Untersuchungsrichter (Schweiz)

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Ein Untersuchungsrichter ist bzw. war ein Amtsträger, dem im Rahmen von Strafuntersuchungen bestimmte Aufgaben zukommen bzw. zukamen.

Ziviler Strafprozess

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Der Untersuchungsrichter, in einigen Kantonen Verhörrichter genannt, war in der Schweiz vor der Einführung der neuen gesamtschweizerischen Strafprozessordnung im Jahre 2011 in den meisten Kantonen und auf Bundesebene die Bezeichnung für einen Richter, der je nach kantonaler und eidgenössischer Strafprozessordnung entweder die Untersuchungshandlungen unabhängig leitete, wobei die Staatsanwaltschaft lediglich als Partei auftrat (Untersuchungsrichtermodell I), oder aber der gegenüber der Staatsanwaltschaft weisungsgebunden war (Untersuchungsrichtermodell II).

Seit 2011 (in den Kantonen Basel-Stadt und Tessin schon früher) wird die Untersuchung vom Staatsanwalt geleitet, womit die Funktion des Untersuchungsrichters entfällt und der Anklagegrundsatz durch die Trennung der Prozessermächtigungen zwischen den Strafverfolgungsbehörden und dem Gericht erheblich gestärkt wurde.[1][2] Die Verhängung von Zwangsmassnahmen wie Hausdurchsuchungen, Sicherheits- oder Untersuchungshaft obliegt nun speziellen Zwangsmassnahmengerichten, welche in etwa dem deutschen Ermittlungsrichter entsprechen.

Militärstrafprozess

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Untersuchungsrichter gibt es bis heute im Schweizer Militärstrafprozess, da die Strafprozessordnung von 2007/2011 die bestehende Militärstrafprozessordnung unberührt liess.

zum alten Recht
  • Andreas Donatsch, Niklaus Schmid: Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Zürich vom 4. Mai 1919. 3 Loseblatt-Ordner. Schulthess, Zürich 1996–2007.
  • Manfred Küng, Claude Hauri, Thomas Brunner: Handkommentar zur Zürcher Strafprozessordnung. Hrsg. von Manfred Küng. Stämpfli, Bern 2005, ISBN 978-3-7272-9468-6.
zum neuen Recht (auch das alte Recht der Kantone referierend)
  • Marcel Alexander Niggli, Marianne Heer, Hans Wiprächtiger (Hrsg.): Schweizerische Strafprozessordnung / Jugendstrafprozessordnung. Helbing Lichtenhahn, Basel 2010, ISBN 978-3-7190-2626-4.
  • Andreas Donatsch, Thomas Hansjakob, Viktor Lieber (Hrsg.): Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO). Schulthess, 2. Aufl. Zürich 2014, ISBN 978-3-7255-6938-0.

Einzelnachweise

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  1. Mark Pieth: Schweizerisches Strafprozessrecht. Grundriss für Studium und Praxis. 3. Aufl., Basel 2016, S. 40.
  2. Aleksandr Trefilov: Grundsätze der Strafprozessordnung der Schweiz (Band 2). Studia Prawnoustrojowe 45, 2019, S. 349, 360.